Aktionsbüro Einwanderung (ABE)
Visa-Informationssystem
Hier können einige Pressemitteilungen über das Visa-Informationssystem eingesehen werden.
taz, 23.07.2010, von Daniela Weingärtner
Acht Datenbanken sammeln Informationen über EU-Bürger. Die Frage nach Aufwand und Ertrag der immensen Überwachung wird nicht beantwortet.
BehördenSpiegel, 16.02.2010
Das Bundesverwaltungsamt hat das europäische Visa-Informationssystem in die nationalen Verfahren in Zusammenarbeit mit Capgemini sd&m integriert. Dabei hat Deutschland eine führende Rolle unter den Schengen-Staaten bei der Entwicklung von VIS übernommen.
NZZ, 10. Dezember 2009
Künftig dürfen auch private Firmen für die Erfassung biometrischer Daten angestellt werden. Nach hartem Widerstand ist der Nationalrat auf die Linie des Ständerats eingeschwenkt und hat die Schweizer Gesetze an die Anforderungen des Visa-Informationssystems angepasst.
Spiegel-online, 11.07.2009
Die EU-Kommission bereitet den Aufbau einer riesigen Zentralstelle zur Datensammlung vor. Damit bekämen Polizei- und andere Sicherheitsbehörden Zugriff auf Informationsbereiche, die ihnen bislang gesetzlich versperrt sind, warnen Datenschützer.
Die Presse, 25.06.2009
Ab 2010 müssen Ausländer vor Einreise in die EU biometrische Daten liefern. Diese aus Sicht des Datenschutzes heikle Aufgabe, Visa-Bewerbern Fingerabdrücke abzunehmen und Fotos von ihnen zu machen, dürfen auch Privatfirmen übernehmen.
TagesAnzeiger, 19.05.2009, Hubert Mooser
Mit Dringlichkeitsrecht will Justizministerin Widmer-Schlumpf Aufbau und Zugang zur Schengen-Visa-Datenbank regeln. Schon heute zeichnet sich ein Gerangel ab, wer auf die sensiblen Daten zugreifen darf.
Welt-online, 02.06.08
Bei der Tagung "Freiheit und Sicherheit – Verfassungspolitische Dimensionen" am 30. Mai 2008 in Tutzing sprach unter anderem Innenminister Wolfgang Schäuble. WELT ONLINE dokumentiert das vollständige Redemansuskript.
FAZ, 13. Februar 2008, Nikolas Busse
Die europäischen Grenzen sollen mit Hilfe moderner Sicherheitstechnologie besser geschützt werden. Im Europäischen Parlament rufen die Vorschläge der EU-Kommission zur Einführung eines elektronischen Ein- und Ausreiseregisters für Nicht-EU-Bürger geteilte Reaktionen hervor.
Süddeutsche, 11. Juni 2007
Auf scharfe Kritik ist der angebliche Vorschlag des Innenministers gestoßen, Fingerabdrücke von Ausländern zu speichern. Doch auch Schäuble dementiert den Spiegel-Bericht.
Die Wochenzeitung, 05.01.2006, Marcel Hänggi
Ein Chip in Reisepässen, der über Funkwellen abgefragt werden kann, lässt nicht nur DatenschützerInnen skeptisch werden.
Ausdruck aus:
http://www.einbuergern.de/content/e1316/e1436/e4168/e4206/index_ger.html
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